Übersicht aller Beschlüsse der FDP Berlin
Fortschritte in der HIV-Prävention auch in Deutschland zulassen
Der Satz „Sie haben HIV“ bedeutet für den Patienten bereits seit langem kein Todesurteil mehr. Moderne Medikation ermöglicht es den Virus soweit zurückzudrängen, dass der Betroffene eine normale Lebenserwartung erreicht und das Risiko, dass der…
Freie Demokraten für eine attraktive und prosperierende Metropolregion!
Wir Freien Demokraten wollen, dass die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg sich in ihrer Anziehungskraft, Lebensqualität und wirtschaftlichen Stärke mit anderen prosperierenden und attraktiven Metropolregionen in Europa und der Welt messen kann. Pläne und Visionen von der künftigen…
Green Berlin
Wir Liberale fordern ein Umdenken in der Berliner Umweltpolitik. Neben unseren liberalen Konzepten der Verkehrspolitik, müssen auch stadtplanerische Konzepte zur Minimierung der Stickoxide, des Feinstaubs und des Kohlenstoffdioxids auf die Tagesordnung gebracht werden. Moderne stadtplanerische…
Grunderwerbsteuer senken, Freibetrag einführen
Der Landesvorstand der FDP Berlin und die FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus werden gebeten, sich für folgende Gesetzesänderung in geeigneter Form einzusetzen: Die Grunderwerbsteuer wird auf 3,5% gesenkt. Zusätzlich wird der Senat aufgefordert, sich der Bundesratsinitiative der…
Maßnahmen für eine attraktive und prosperierende Metropolregion!
Die Metropolregion Berlin-Brandenburg muss sich weiter entwickeln, um mit anderen Hauptstadtregionen in Europa und der Welt Schritt zu halten. Mit einer gemeinsamen Strategie, ambitionierten Ideen und Visionen kann sich das volle Potenzial der Metropolregion entfalten.…
Organspenden erleichtern – Widerspruchslösung einführen
Der Bundesparteitag der Freien Demokraten möge beschließen: Die Bundestagsfraktion der Freien Demokraten möge sich für eine Änderung des Transplantationsgesetzes einsetzen, die statt der geltenden Entscheidungslösung die sogenannte Widerspruchslösung vorsieht. Bei der Änderung des Transplantationsgesetzes soll…