Übersicht aller Beschlüsse der FDP Berlin
Die Gesundheitswirtschaft: Berlins große Chance!
Einleitung Die Berliner FDP legt einen ihrer politischen Schwerpunkte auf das Thema Wirtschaft. Dies geschieht aus gutem Grund. Haben doch Kultur, zivilisatorischer Fortschritt und sozialer Frieden den wirtschaftlichen Wohlstand des Gemeinwesens zur Voraussetzung. Sie sind…
Reduzierung der Grundstückslasten in Berlin
Die FDP tritt für eine nachhaltige Reduzierung der Belastungen der Mieter und der Grundstückseigentümer in Berlin von Steuern, Abgaben und Gebühren ein. Im bundesweiten Vergleich sind die Kosten, welche Immobilieneigentümer in Berlin zu entrichten haben…
Chancen eröffnen, Erwartungen aussprechen – Eigenverantwortung als Schlüssel liberaler Integrationspolitik
Einleitung In vielen Teilen unserer Stadt sind Integrationsprobleme real und konkret sichtbar. Wir beobachten mit Sorge, wie ein Teil der Zuwanderer sich der Teilhabe an unserer Gesellschaft entzieht und sich in Parallelgesellschaften zurückzieht. Diese Realität…
Transparente und effektive Strukturen im Bereich der Finanzierung von Sozialträgern
Ausgangslage In Berlin wie in ganz Deutschland hat sich ein ausgeprägtes System von freien Trägern und Dienstleistern im Bereich Jugendhilfe und Soziales entwickelt. Die Finanzierung erfolgt hauptsächlich über pauschalierte Kostensätze. Allein in Berlin weist dieser…
Der Charité eine Zukunft geben!
Zur Sicherung der langfristigen Überlebensfähigkeit und universitätsmedizinischen Spitzenversorgung der Berliner Bevölkerung, zur nachhaltigen Konsolidierung der wirtschaftlichen Situation und Herstellung langfristiger Planungssicherheit, zur dauerhaften Ermöglichung einer weltweit führenden biomedizinischen Forschung und Steigerung der wissenschaftlichen Attraktivität, zur…
Eine moderne Arbeitsmarktpolitik für ein modernes Berlin
Die vom Land Berlin zum Zwecke der Arbeitsförderung aufgelegten Programme werden auf bedürftige Personen konzentriert. Unter dem Motto „Qualität statt Quantität“ sollen alle Qualifizierungs-, Eingliederungs- und Beschäftigungsprogramme jährlich auf ihre Kosten und ihren Nutzen überprüft…