Damit Demokratie wehrhaft bleibt

Die liberale Demokratie, so wie wir sie uns vorstellen, so wie wir sie kennen, zeichnet sich durch diese Kernelemente aus: Verantwortung – für das eigene Tun, aber auch für die Gemeinschaft. Effektivität, denn der Staat muss wirksam Entscheidungen umsetzen. Teilhabe, denn kollektive Entscheidungen gründen auf die Beteiligungen und Abstimmungen aller wahlberechtigten Bürger. Rechtsstaatlichkeit, denn Entscheidungen…

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Kinder, Schule, Zukunft!

Kinder sind unsere Zukunft. Sie sind der Reichtum unserer Gesellschaft. An der Frage, wie wir mit unseren Kindern umgehen, entscheidet sich die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Ziel liberaler Politik ist es, allen ein selbstbestimmtes Leben in Freiheit zu ermöglichen. Exzellente Bildung ist der entscheidende Zukunftsfaktor für unsere Kinder und unser Land. Bildung entscheidet über Lebensperspektiven in der…

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Mehr Demokratie durch mehr Beteiligung

Wir, die Freien Demokraten Berlin, fordern, dass öffentliche Ausschüsse und öffentliche Anhörungen per Live-Streaming über die Webseite des Abgeordnetenhauses übertragen werden. Da viele Ausschüsse parallel laufen, sollen im Abgeordnetenhaus (AGH) mindestens zwei Sitzungssäle mit Videotechnik ausgebaut werden. Wir fordern eine Live-Stream-Übertragung aus dem Plenum der Bezirksverordnetenversammlung aller zwölf Bezirke, sowie eine Live-Stream-Übertragung der Ausschüsse. Die…

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Kultur und Medien – Kreativität und Freiheit (Berliner Freiheit 2004)

Berlin braucht ein Kulturkonzept, das unabhängig von Kultursenatoren und Legislaturperioden Bestand hat. Dieses Konzept zeigt zukünftige Entwicklungspotenziale einzelner Einrichtungen auf und macht Investitionsfelder deutlich. Die Mittelverwendung durch die Kulturträger muss sich unabhängig von deren Rechtsform an wirtschaftlichem Handeln orientieren. Um dies effizienter und schlagkräftig organisieren zu können, werden die Aufgaben der Kulturverwaltung auf einen Controlling-…

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Wege aus dem Lockdown – Wie Berlin gestärkt aus der Krise kommt

Seit Ende Februar stehen die Corona-Pandemie und die staatlichen Bemühungen zu deren Eindämmung im Mittelpunkt von politischen Entscheidungen. Nachdem in den ersten Wochen schnelles Handeln im breiten politischen Konsens im Vordergrund stand, muss unser politisches Wirken sich nun darauf konzentrieren, eine – wenn auch noch eine Zeit lang fragile und teilweise widersprüchliche, aber vor allem…

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DSGVO-Information

Information zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung   Hiermit informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die Freie Demokratische Partei und die Ihnen nach der DSGVO zustehenden Rechte:   Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich und wer ist Datenschutzbeauftragter? Verantwortlicher gem. Art. 4 Ziff. 7 DSGVO ist der FDP…

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Vorfahrt hat, was Wohnraum schafft

Berlin ist eine attraktive und weltoffene Metropole. Aus aller Welt ziehen jährlich 20.000 bis 25.000 Menschen neu nach Berlin, um hier zu leben und zu arbeiten. Sowohl für diese Neu-Berliner als auch für die Menschen, die hier schon lange leben, brauchen wir attraktiven Wohnraum. Wohnungsbau stimulieren Berlin ist eine Mieterstadt (Mieterquote 86%). Die Probleme am…

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Bildungshauptstadt Berlin – Chancen nutzen, Leuchttürme fördern

Wir Freie Demokraten sind fest davon überzeugt, dass sich die deutsche Hauptstadt durch die beherzte Umsetzung der richtigen Maßnahmen wieder dauerhaft zu einem Leuchtturm in der europäischen Bildungslandschaft entwickeln kann. Dazu setzen uns für die optimale Ausbildung jedes einzelnen Kindes und die Stärkung der Bildungsvielfalt ohne ideologische Schranken ein. Diese beginnt für uns mit der…

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1000 und 1 Update – Digitalisierung auf dem Arbeitsmarkt

Die Digitalisierung und ihre Folgen sind einige der größten Chancen, die sich unserer Gesellschaft in den nächsten Jahrzehnten bieten. Sie birgt ein herausragendes Potential, den Bürgern zu einer moderneren, nachhaltigeren und lebenswerteren Zukunft zu verhelfen – quer durch alle Lebensbereiche. Wir Freie Demokraten sind Fortschrittsoptimisten und begrüßen diese Entwicklung. Wir sehen die Rolle der Politik…

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