Auf Mut gebaut – Perspektiven einer zukunftsorientierten Wohnungsbaupolitik

Wohnungen sind in Berlin Mangelware: Seit Jahren schon wird es für Berliner und Neuberliner immer schwieriger, in unserer Stadt zuhause zu sein. Im Januar 2018 hat Berlin die Grenze von 3,7 Millionen Einwohnern überschritten, und jedes Jahr kommen 41.300 neue Einwohner hinzu. Das sind 114 neue Einwohner – täglich. Die Nachfrage ist immens, das Angebot…

Weiterlesen

Der nächste Schritt – Unser Programmprozess für die Chancenmetropole

Der Beginn der neuen 20er-Jahre ist historisch für Berlin: 100 Jahre Großberlin und 30 Jahre Wiedervereinigung bieten allen Grund, darüber zu reflektieren, was Berlin in seiner wechselhaften Geschichte erreicht hat – und wo es hinwill. Zugleich wird diese Zeit überschattet von einer Jahrhundertpandemie. Jubiläen und Krisen sind wie Brenngläser. Sie erlauben uns Versäumnisse, Probleme, aber…

Weiterlesen

Wohnen. Verkehr. Perspektive. Die wachsende Stadt entwickeln (AGH-Wahlprogramm 2016)

Wir verfolgen einen Ansatz für die Stadt- und Regionalentwicklung, der von einer ganzheitlichen Betrachtung und Steuerung der Entwicklung in der Metropolregion ausgeht. Dabei ist neben der städtebaulich-räumlichen auch die gesellschaftliche, wirtschaftliche, ökologische, soziale und kulturelle Entwicklung mit einzubeziehen. Wir wollen die Stadtentwicklung Berlins auf ein weiteres Wachstum auf bis zu 5 Mio. Einwohnern im Jahr 2050 auszurichten.…

Weiterlesen

Europa ist mehr wert – Die Europäische Union als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts stärken

Die Europäische Union ist das größte politische Erfolgsprojekt des 20. Jahrhunderts. Nach zwei vernichtenden Weltkriegen ist der Europäische Einigungsprozess auf den Werten der Freiheit, der Demokratie, der Gleichheit, der Rechtsstaatlichkeit und der Wahrung der Menschenrechte gegründet worden und hat uns Frieden und Wohlstand gebracht. Diese Erfahrung zeigt: Wenn wir gemeinsame Lösungen für grenzüberschreitende Probleme finden, können…

Weiterlesen

Transparente und effektive Strukturen im Bereich der Finanzierung von Sozialträgern

Ausgangslage In Berlin wie in ganz Deutschland hat sich ein ausgeprägtes System von freien Trägern und Dienstleistern im Bereich Jugendhilfe und Soziales entwickelt. Die Finanzierung erfolgt hauptsächlich über pauschalierte Kostensätze. Allein in Berlin weist dieser Leistungsbereich ein Volumen von über 2,2 Mrd. € auf. Der Non-Profit-Sektor hat sich zudem zu einem veritablen Wirtschaftszweig entwickelt. 590.000…

Weiterlesen

Gesundheit schützen, Wirtschaft helfen – Gemeinsam gegen Corona

Sebastian Czaja, Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin hat für die Berliner Wirtschaft eine kleine Hilfestellung zusammengestellt, die wir hier für Sie wiedergeben: Welche Hilfsleistungen gibt es? Kurzfristig unterstützen Bund und Berlin Unternehmen mit Überbrückungskrediten, Bürgschaften oder Liquiditätshilfen sowie weiteren Maßnahmen wie z. B. Kurzarbeit, leichtere Stundungen von Steuervorauszahlungen. Zu diesem…

Weiterlesen

Ein starkes Berlin – in und für Europa

Berlin ist eine Brücke zwischen Europas Osten und Westen, Sehnsuchtsort für Menschen aus aller Welt. Durch ihre bewegte Geschichte wirkt die Stadt wie ein Leuchtturm für Freiheit, Offenheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. In ihr spiegelt sich die Geschichte Europas, das Streben nach Freiheit und Selbstverwirklichung und die Widerstandsfähigkeit der Menschen, die sich dafür einsetzen. Aber auch…

Weiterlesen

Gesundheitsmetropole Berlin – Leistung und Eigenverantwortung (Berliner Freiheit 2004)

Innovative Gesundheitspolitik fördert die Forschung und Entwicklung neuer Technologien und Behandlungsstrategien am Standort Berlin. Nur so kann Berlin sich regional und überregional als Kompetenzzentrum für Gesundheit etablieren. Die Reduzierung der öffentlichen Aufgaben auf hoheitliche Bereiche und die Ausgliederung von Leistungen, die ebenso durch private Anbieter erbracht werden können, ist unser Ziel. Die Vernetzung der vorhandenen…

Weiterlesen

Eine Frage der Chancengerechtigkeit – Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern

Das liberale Familienbild ist offen: Familie ist für uns nicht nur dort, wo Erwachsene Verantwortung für Kinder übernehmen, sondern auch dort, wo Erwachsene dauerhaft Verantwortung füreinander übernehmen. Ziel einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist es, dass Mitglieder einer Verantwortungsgemeinschaft ihre Lebensentwürfe verwirklichen können. Aufgabeeiner liberalen Familienpolitik muss es daher sein, Rahmenbedingungen zu schaffen,…

Weiterlesen

Die Gesundheitswirtschaft: Berlins große Chance!

Einleitung Die Berliner FDP legt einen ihrer politischen Schwerpunkte auf das Thema Wirtschaft. Dies geschieht aus gutem Grund. Haben doch Kultur, zivilisatorischer Fortschritt und sozialer Frieden den wirtschaftlichen Wohlstand des Gemeinwesens zur Voraussetzung. Sie sind keine naturgesetzlichen Selbstverständlichkeiten, sondern entstehen durch Ideen, Motivation und Arbeit von Menschen. Beim Blick auf die Berliner Wirtschaftslandschaft fällt schnell…

Weiterlesen